Es ist durchaus ärgerlich, wenn man nichts mehr aus dem Fördertopf bekommt.
Dass Subventionen irgendwann verringert werden können oder auch wegfallen, ist klar.
Der entscheidende Fehler bei der Förderung der Elektromobilität liegt meines Erachtens aber darin, dass man zunächst eine Disposition treffen muss (bindenden Kaufvertrag schließen) und dann nur hoffen kann, die Subvention zu erhalten, aber keine Sicherheit hat.
Eigentlich sollte es doch anders laufen: Der Staat entschließt sich, ein Verhalten zu subventionieren. Entscheidet man sich dafür und trifft man die entsprechende Disposition, dann sollte man auch sicher die Subvention erhalten.
Bei der Elektromobilität ist es anders herum: Der Kaufvertrag wird fix geschlossen, davon kann man sich nur noch schwer lösen, ob man dann die Subvention bekommt, steht in den Sternen.
Daher hätte ich es sehr begrüßt, wenn man die Bewilligung der Förderung bereits an den Abschluss der verbindlichen Kaufvertrages geknüpft hätte und nicht an die Zulassung. Man hätte gewusst, woran man ist, wenn man ein Elektroauto kauft.
Das mag für all diejenigen, für die die Förderung nur ein "Zuckerl" ist, die also ohnehin das Fahrzeug gekauft hätten, nicht von Relevanz sein. Es gibt aber auch einige - und da zähle ich mich dazu -, für den die Subvention kaufentscheidend war. Und da hätte ich mir eben gewünscht, wenn es geheißen hätte: Du kaufst verbindlich das Elektroauto, dann bekommt du auch verbindlich die Förderung in einer bestimmten Höhe.
